Fachbereiche
Geschäftsführung
Betriebswirtschaft
Energie
Konsumgüter
Umweltschutz
Aufgabengebiet
Aktuelle Themen
Ansprechpartner
Technisches Recht
Recht
Versicherungen
Volkswirtschaft
Vormaterial
Zulieferfragen

Thema

REACH: Informationen zur EU-Chemikalienpolitik

20.12.06 09:40

Von:Dirk Hölscheid


Rubrik: Umweltschutz

Hier finden Sie Hintergrundinformationen zur EU-Stoffpolitik (REACH) sowie weiterführende Links.

 

Am 27.02.2001 wurde von der EU-Kommission ein Weißbuch „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“ vorgelegt, das als Grundlage für eine unmittelbar in den Mitgliedsstaaten geltende Verordnung zur Neugestaltung des europäischen Stoff- und Chemikalienrechts zu sehen ist.

 

Im Juni 2002 hat der BDI eine Studie zu „Wirtschaftlichen Auswirkungen der EU-Stoffpolitik“ an Arthur D. Little vergeben, die deutlich machte, dass die Auswirkungen von REACH nicht nur die Chemieindustrie sondern alle Unternehmen in der EU hart treffen werden. Ein im Frühjahr 2003 von der Kommission (GD Unternehmen und GD Umwelt) vorgelegter Richtlinien-Entwurf (REACH) wurde nach einer Internet-Konsultation (08.05.2003-10.07.2003) an einigen Stellen überarbeitet und von der Kommission am 29.10. verabschiedet.

 

Im Rahmen der "Co-Decision" wurde der Richtlinien-Entwurf in Parlament und Rat beraten. Im Parlament war der Umweltausschuss federführend, im Ministerrat der Wettbewerbsausschuss später der Umweltausschuss.

 

Am 13.12.2005 hatte sich der EU-Ministerrat auf ein Papier geeinigt, dass im Verlauf von 2006 Gegenstand der Beratungen in den Parlamentsausschüssen für eine zweite Lesung war. Basis des am 30.11.2006 ausgehandelten Trilogkompromisses (Kommission, Rat und Vertretern der wichtigen Ausschüsse des Parlaments ) ist dieser politische Standpunkt des Rates aus 2005.

 

Mit 529 von 734 Stimmen ist dieses Kompromispapier am 13.12.2006 in 2. Lesung vom EU-Parlament angenommen worden. Der Umweltausschuss im Ministerrat hat am 18.12.2006 ebenfalls zugestimmt.

 

Die REACH-Verordnung wurde am 30.12.2006 im EU-Amtsblatt veröffentlicht und tritt am 1. Juni 2007 in Kraft.

 

 

Hier finden Sie den endgültigen Verordnungstext zu REACH, EG-Amtsblatt vom 30.12.2006 (deutsch, englisch, 1,9 Mb, pdf, 851 Seiten)

 

Hier finden Sie die REACH-VO als PDF-Dateien in einer untergliederten "Lesezeichenfassung" (mit Kapiteln, Absätzen etc., die direkt angewählt werden können). Dies ist ein Service des Projektes "REACH-Umsetzungshilfen RUH, der Uni Darmstadt" (externer Link).

 

Weiterführende Links zu REACH-Helpdesks:

 

REACH-Helpdesk des BDI (mit Leitfäden zu einzelnen Bereichen von REACH)

 

Bundes-Helpdesk, öffentlich

 

NRW-Portal und REACH-Net, öffentlich

 

REACH-Netzwerk Baden-Württemberg, öffentlich

 

 




<- Zurück zu: Aktuelle Themen